Was ist eine Vollmacht?

VollmachtenEine Vollmacht ist eine Vertretungsmacht, die durch ein Rechtsgeschäft erteilt wird. Mit ihr kann der Inhaber unter fremden Namen handeln. Der Bevollmächtigte ist quasi eine Art von Stellvertreter und darf für eine beliebige andere Person die Willenserklärung abgeben. Die Voraussetzung für eine Vollmacht ist die sogenannte Vollmachtserteilung. Sie erlischt durch Erledigung der Geschäfte, den Zeitablauf oder durch den Widerruf.

Erteilung und Löschung einer Vollmacht

Die Erteilung einer Vollmacht erfolgt durch eine Erklärung gegen über dem Geschäftspartner oder dem zu Bevollmächtigenden. Die Vollmacht ist ein empfangsbedürftiges und einseitiges Rechtsgeschäft. Aus diesem Grund ist auch keine Annahme erforderlich. Eine Vollmacht kann zusätzlich auch durch eine öffentliche Bekanntmachung erteilt werden. Gemäß dem deutschen Recht kann eine Vollmacht widerruflich oder unwiderruflich erteilt werden. Der Vollmachtgeber kann die Vollmachtserteilung für jederzeit widerrufen es sei denn, es handelt sich um eine unwiderrufliche Vollmacht. Auch der Vollmachtnehmer kann seine Vollmacht zu jederzeit niederlegen. Er muss dabei aber berücksichtigen, dass der Geber der Vollmacht sich um seine Angelegenheiten kümmern kann. Das Erlöschen einer Vollmacht hängt grundsätzlich vom zugrunde liegenden Grundgeschäft bzw. Grundverhältnis ab (§ 168 BGB). Die Vollmacht erlischt automatisch, falls der Vollmachtnehmer stirbt (§ 673 BGB). Stirbt der Vollmachtgeber, dann erlischt die Vollmacht nicht automatisch, sondern nur, falls dies ausdrücklich so geregelt wurde.

Verschiedene Arten von Vollmachten

Ganz allgemein wird zwischen einer internen Vollmacht (Innenvollmacht) gegenüber einem Vertreter und einer externen Vollmacht (Außenvollmacht) gegenüber einem Dritten unterschieden. Des Weiteren gibt es in Deutschland noch unterschiedliche Arten von Vollmachten. Eine Spezialvollmacht wird nur für eine genau bestimmte Handlung erteilt. Eine Generalvollmacht ermächtigt den Vollmachtnehmer zur Erledigung aller Rechtsgeschäfte. Für die später eintretende Geschäftsunfähigkeit wird eine Vorsorgevollmacht erteilt. Eine Gattungsvollmacht ermächtigt den Vollmachtnehmer zum Abschluss aller Rechtsgeschäfte einer bestimmten Art oder Gattung. Prämortale Vollmachten gelten nur bis zum Tod des Vollmachtgebers. Transmortale Vollmachten gelten auch noch nach dessen Tod. Postmortale Vollmachten beginnen erst mit dem Tod des Vollmachtgebers. Die Prokura ist eine spezielle Art der Handelsvollmacht und besitzt einen gesetzlich festgelegten sowie generell unbeschränkbarem Umfang. Die Prokura muss in Deutschland auf jeden Fall in das Handelsregister eingetragen werden. Die Prokura berechtigt den Bevollmächtigten zu allen außergerichtlichen und gerichtlichen Geschäften sowie Rechtshandlungen, die im Zusammenhang mit dem Betrieb stehen. Zwischen dem Prokurageber und dem Prokuristen muss nicht unbedingt ein Anstellungsverhältnis vorhanden sein.

Formvorschriften und Besonderheiten bei Vollmachten

Generell kann eine Vollmacht in Deutschland formfrei erteilt werden. Eine mündliche oder konkludente Erteilung ist somit ebenfalls möglich. Spezielle Vollmachten, bei denen der Vollmachtnehmer in Freiheitsentziehungen oder in medizinische Eingriffe einwilligen muss, stellen eine Ausnahme dar. Bei diesen Vollmachten muss die Erteilung gemäß dem deutschen Recht in schriftlicher Form erfolgen. Der Umfang der jeweiligen Vollmacht ergibt sich direkt aus dem Vollmachtsvertrag oder auch aus der Vollmachtserklärung. Normalerweise muss bei der Auslegung einer Vollmacht das Grundverhältnis berücksichtigt werden. Wie bei jedem anderen Rechtsgeschäft gilt auch bei der Vollmacht das Vertrauensprinzip. Dies bedeutet, dass alle Beteiligten ihre Erklärungen gemäß (§§ 133 und 157 BGB) auslegen müssen.  Wurde eine Vollmacht durch eine öffentliche Bekanntmachung erteilt, dann muss der Widerruf auf die gleiche Art und Weise erfolgen (§ 171 BGB).